1. Geltungsbereich und Abwehrklausel
1.1 Für die über diesen Webshop (Shopbereich – Warenbestellungen) begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Ilka Plassmeier (nachfolgend: Anbieterin) und ihren Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
1.2 Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden weist die Anbieterin zurück.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Präsentation der WARE im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot der Anbieterin auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.2 Durch das Absenden der Bestellung des Kunden an den Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der Anbieterin allein maßgeblich an.
2.3 Durch das Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben geben Sie ein bindendes Angebot ab, dessen Zugang wir mit einer Eingangsbestätigung beantworten. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Vertrag mit Ihnen kommt zustande, wenn auf Veranlassung der Anbieterin in Ausführung der Bestellung die Ware zugestellt wird. Das Angebot des Kunden bindet diesen drei Wochen lang.
2.4 Die Anbieterin gewährt das Recht auf Rücksendung und Widerruf gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Bei Büchern, die auf Wunsch des Kunden eine persönliche Widmung enthalten, oder Waren, die auf Wunsch des Kunden personalisiert sind, ist der Widerruf daher ausgeschlossen.
3. Abtretungs- und Verpfändungsverbot, Aufrechnung
3.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Anbieterin. Die Frist zur Begleichung von Rechnungen beträgt 6 Werktage nach Zustellung. Der Verwendungszweck der Überweisung soll die auf der Rechnung ausgewiesene Kundennummer enthalten.
3.2 Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der Anbieterin zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung der Anbieterin ausgeschlossen. Diese ist nur zur Verweigerung der Zustimmung berechtigt, wenn der Kunde kein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
3.3 Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder anerkannt bzw. unstreitig ist.
4. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung der Anbieterin ist ausgeschlossen, ausgenommen ist jedoch die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer/s gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
5. Zahlung, Preise und Versand
5.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, mit PayPal und mit Vorkasse ohne Abzug zu bezahlen. Zudem steht staatlichen Behörden und auf Anfrage in der Regel auch Unternehmen und Institutionen, die Möglichkeit offen, auf Rechnung zu kaufen.
5.2 Alle Preise sind in Euro (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich etwaiger Versandkosten. Bei der Lieferung von Büchern fällt pro Lieferung eine Versandkostenpauschale innerhalb von Deutschland von 3 Euro und bei Versand ins Ausland von 6 Euro an. (Es sei denn “versandkostenfrei” ist ausgewiesen. – Bitte D und Ausland beachten.)
5.3 Bei Downloads fallen keine Versandkosten an.
5.4 Bei dem Versand in Nicht EU Staaten können Einfuhrgebühren und Steuern anfallen, welche der Kunde jeweils selbst zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.
5.5 Eine Abholung der Bücher ist nicht möglich.
6. Bestimmungen E-Books
Der Kunde erwirbt gegen Zahlung das Recht das entsprechende E-Book zu downloaden um dieses damit auf ein Endgeräte seiner Wahl zu laden. Für die Nutzung benötigt der Kunde bestimmte Systemvoraussetzungen und eine Wiedergabesoftware, z.B. die eReading-App oder den eReader. Etwaig anfallende Verbindungskosten für den entstehenden Traffic beim Kunden sind vom diesem selbst zu tragen.
Das Werk, welches herunter geladen wird, ist urheberrechtlich geschützt, der Kunde erwirbt also nur das Recht dieses im Rahmen der Vereinbarung zu gebrauchen (Lizenz). Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Daher ist es ihm nicht gestattet, das jeweilige Werk in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, es für Dritte zu kopieren, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, öffentlich zugänglich zu machen oder machen zu lassen oder weiterzuleiten, es nachzuahmen, auszudrucken oder es weiterzuverkaufen.
Beim Erwerb eines E-Books wird nur eine Lizenz erworben dieses zu nutzen. Im Sinne des Fernabsatzgesetzes und des bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein E-Book damit keine zur Rücksendung geeignete Ware.
7. Schlussbestimmung
7.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts.
7.2 Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
7.3 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Detmold.
7.4 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.